Thüringens Grüne fordern Bleiberecht für togolesischen Flüchtling
Astrid Rothe-Beinlich: Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete ist überfällig
Der Togoer Atikpasso Latevi Lawsson, der sich derzeit in der JVA Suhl-Goldlauter befindet, ist am 14. Juni, in einen Hungerstreik getreten. Die Anordnung der Abschiebehaft entbehrt nach Ansicht des Flüchtlingsrates jeglicher rechtlichen Grundlage. Herr Lawsson war 1998 nach Deutschland geflohen, sein Asylantrag wurde im März 2006 abgelehnt.
Bereits 2002 wurde ihm von der TU Dresden attestiert, unter schweren posttraumatischen Belastungsstörungen zu leiden. Dennoch soll er nun abgeschoben werden. Außer dem Flüchtlingsrat Thüringen e.V., dem auch BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN angehören, hat sich auch der UNHCR für die Aussetzung der Abschiebung Lawssons ausgesprochen.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen: „Wir unterstützen die Forderungen nach Aussetzung der Abschiebung von Atikpasso Latevi Lawsson, seiner sofortigen Freilassung und der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Herr Lawsson muss umgehend aus der Abschiebehaft entlassen werden, ihm ist die bestmögliche Behandlung zu gewähren.“
Erst im März konnte die Massenabschiebung von 300 togolesischen Flüchtlingen aus Mecklenburg-Vorpommern verhindert werden. Die Landesregierung hielt eine Abschiebung aufgrund der Lageberichte aus Togo für unvertretbar.
„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Thüringer Landesregierung auf, den gleichen Schritt zu unternehmen“, so Astrid Rothe-Beinlich weiter. „Derartige Einzelfallentscheidungen wären zu verhindern, wenn die Regierungskoalition in Berlin endlich auf die Forderung von Kirchen, Parteien und Verbänden eingehen würde, ein Bleiberecht für langjährig geduldete Flüchtlinge zu schaffen. Ein entsprechender Beschluss ist bei der nächsten Sitzung des Innenausschusses am 28. Juni möglich. Auch die egrationsbeauftragten aus den Ländern haben Bundesinnenminister Schäuble zu einer entsprechenden Gesetzesinitiative aufgefordert. Wir hoffen, dass Herr Schäuble seine Hardliner-Position endlich aufgibt und sich einem humanitären Bleiberecht nicht länger in den Weg stellt“, betont Landessprecherin Rothe-Beinlich.
BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Thüringen beteiligen sich am kommenden Donnerstag, den 22.Mai 2006 15.00 Uhr an der Kundgebung für die Freilassung von Herrn Lawsson, die auf dem Erfurter Anger stattfindet.
Für Nachfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: Tobias Franke-Polz, 0177-5228822