PM Nr.086/06 vom 01.09.2006

Bundesregierung soll Prof. Schäfer als stellvertretenden Bundesbeauftragten für Kultur und Medien entlassen

Katrin Göring-Eckardt: Bündnisgrüne werden im Kulturausschuss des Bundestages Erklärung von Kulturstaatsminister Neumann Erklärung verlangen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat angesichts der „Gedächtnis Buchenwald“-Rede des stellvertretenden Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Prof. Hermann Schäfer, folgende Erklärung folgende Erklärung verabschiedet. Außerdem wird Katrin Göring-Eckardt, kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, eine Erklärung von Kulturstaatsminister Neumann zu den Vorfällen einfordern.

Erklärung der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zum Auftakt des Kunstfestes in Weimar, dessen Eröffnungskonzert traditionell dem "Gedächtnis Buchenwalds" gewidmet ist, hielt der Stellvertreter des Kulturstaatsministers Neumann, Prof. Hermann Schäfer, eine Gedächtnisrede, in deren Mittelpunkt nicht der Holocaust und seine Opfer standen, sondern Flucht und Vertreibung Deutscher.

Diese Rede sorgte zu Recht für Empörung. Vor dem Hintergrund immer wieder versuchter Geschichtsverfälschung und Relativierung der Verbrechen der Nationalsozialisten durch einen sich verfestigenden Rechtsextremismus in Deutschland, ist ein solches Auftreten besonders unfassbar und hat politische Bedeutung über die persönlichen Fehlleistungen von Prof. Schäfer hinaus.

Als Konsequenz aus den Ereignissen vor und nach Weimar fordern wir die Bundesregierung auf:

  • eindeutig klarzustellen, dass von Seiten der Bundesregierung keine Verschiebung in den Gewichten der deutschen Erinnerungskultur vertreten wird, und
  • Prof. Hermann Schäfer als stellvertretenden Bundesbeauftragen für Kultur und Medien zu entlassen.

Für Nachfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: Tobias Franke-Polz, 0177-5228822


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