"Mehr Mut zu mehr Demokratie" in Ostdeutschland
Astrid Rothe-Beinlich und Katrin Göring-Eckardt: Grüne werben für Demokratieoffensive
Gestern trafen sich die ostdeutschen Landesvorsitzenden und die Vorsitzende der sächsischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Bundesvorsitzenden Claudia Roth in Schwerin.
Schwerpunkt der Tagung war die Demokratieentwicklung in Ostdeutschland. "Mehr Mut zu mehr Demokratie in Ostdeutschland" ist eine entsprechende gemeinsame Erklärung überschrieben. „Wir liefern Ansätze gegen Politikverdrossenheit, für Chancen aufMitwirkung", betonen die thüringischen Landessprecherinnen Astrid Rothe-Beinlich und Katrin Göring-Eckardt.
"In Thüringen und anderen ostdeutschen Ländern erleben wir derzeit das bedrohliche Erstarken des Rechtsextremismus", so Rothe-Beinlich weiter. „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten dem Rechtsextremismus entschieden entgegen und bekämpfen ihn mit Mitteln der Demokratie und Zivilgesellschaft. Wir machen uns stark für direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten, die Menschen ermutigen, sich selbst aktiv einzubringen. Für nicht hinnehmbar halten wir die Pläne der Bundesregierung, sich von den laufenden CIVITAS-Projekten zu verabschieden", stellt Astrid Rothe-Beinlich klar.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN regen eine Demokratieoffensive für Ostdeutschland an, die von allen relevanten gesellschaftlichen Kräften getragen werden kann.
„Es ist nicht in ausreichendem Maße verinnerlicht, dass Demokratie leben vor allem auch heißt, sich einzumischen und einzubringen. Es bedarf einer stärkeren demokratischen Sensibilisierung und einer breiten gesellschaftlichen Mitwirkung der Bürger und Bürgerinnen", heißt es in der Erklärung.
Im Anhang finden Sie die Schweriner Erklärung im Wortlaut.
Für Nachfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: Tobias Franke-Polz, 0177-5228822