Grüne Jugend fordert Umdenken bei Rundfunkgebühren

Pressemitteilung
Grüne Jugend Thüringen

Die Grüne Jugend Thüringen ist enttäuscht über den Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder, ab dem 1. Januar 2007 GEZ-Gebühren auf internetfähige Computer und Mobiltelefone zu erheben. Die Tatsache, dass die Gebühr nun doch "nur" den Kosten für ein Radio und nicht - wie ursprünglich geplant - für einen Fernseher entspricht, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gebührenpolitik hier in eine völlig falsche Richtung geht. Während man davon ausgehen kann, dass Personen, die ihren Computer tatsächlich zum Radioempfang nutzen, sowieso auch ein herkömmliches Radio besitzen und dementsprechend keine weiteren Kosten zu tragen haben, trifft diese Gebühr gerade diejenigen, die sich bewußt gegen die Nutzung von Radio und Fernsehen entscheiden, aber einen Computer oder ein Mobiltelefon besitzen. "Da scheint die Frage berechtigt, was man nun will: Entweder gezielt bei den Nutzerinnen und Nutzern kassieren - was noch nie der Fall war - oder alle an den Kosten für eine
Versorgung mit öffentlichem Rundfunk zu beteiligen.

Beides wird durch diese Vorgehensweise nicht realisiert", so Gabriel Zieger vom Arbeitskreis Medien der Grünen Jugend Thüringen. "Vielmehr wird dadurch die kostenintensive Gebührenstruktur weiter aufgebläht und immer absurder. Da beispielsweise Geld- und viele Fahrkartenautomaten in der
Regel ans Internet angeschlossen sind, könnten diese ebenfalls von der Gebührenpflicht betroffen sein. Statt die Bürokratie immer weiter auszuweiten, fordern wir seit längerem eine nutzungsunabhängige,
verwaltungsarme Lösung wie beispielsweise eine Steuerfinanzierung des öffentlichen Rundfunks und die Abschaffung der GEZ, die bereits jetzt jährlich über 150 Millionen Euro durch Verwaltungskosten verschlingt."

Gabriel Zieger
Pressesprecher der Grünen Jugend Thüringen