Sondersitzung im Landtag: Landesregierung belobigt sich selbst

Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen braucht Bewegung!

"Die heutige Sondersitzung im Thüringer Landtag präsentierte sich selbstredend als Zustand der Thüringer Landespolitik. Ministerpräsident Althaus und seine Mehrheitsfraktion verstehen im wahrsten Sinne des Wortes die Welt nicht mehr – und genau darunter leidet unser Land", konstatieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

"Auch gebetsmühlenartige Verständnislosigkeit und Selbstbelobigung können nicht darüber hinweg täuschen, dass diese Landesregierung schon lange nicht mehr weiß, was den Menschen in Thüringen und für den Freistaat tatsächlich wichtig ist. Da geht das Lob über den modifizierten Kulturkahlschlag Hand in Hand mit dem Selbstlob über die gescheiterte Familienpolitik. Hinzu kommt eine absolute Reformunwilligkeit, die sich schon daran erkennen lässt, dass die tatsächlichen Probleme, wie Rechtsextremismus oder verfehlte Bildungspolitik überhaupt nicht einmal als solche wahrgenommen werden", so Astrid Rothe-Beinlich.

"Diese Aufzählung lässt sich beinahe beliebig fortsetzen. Trotz Klimawandel gibt es in Thüringen null Förderung für Erneuerbare Energien oder Konzepte zum Umgang mit dem Demografischen Wandel. Stattdessen zerschlägt die Landesregierung derzeit auch noch die staatlichen Umweltämter und gibt somit den Naturschutz preis", fügt Astrid Rothe-Beinlich hinzu.

"Diese Sitzung, die wenig inhaltlich war aber vor Polemik nur so strotzte macht überdeutlich: Thüringens Landtag braucht dringend mehr frischen Wind und Bewegung und eine politische Kraft, die sich auch an die tatsächlichen Zukunftsthemen wagt. Deshalb gilt unsere Ansage: ab der nächsten Landtagswahl werden wir genau dafür im Landtag sorgen", so die Grünenpolitikerin abschließend.