Grüne unterstützen das Volksbegehren für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“

Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen braucht Bürgerbeteiligung!

Auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen gehören zum Trägerkreis für "Mehr Demokratie und sind heute beim Start des Volksbegehrens "Mehr Demokratie für Thüringer Kommunen" aktiv vor Ort.

Mit diesem Volksbegehren sollen in Thüringen in Zukunft für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide die Hürden gesenkt werden, um die Bürgerinnen und Bürger auch mittels direkter Demokratie an den sie betreffenden Entscheidungen besser beteiligen zu können.

Dazu Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen:

"Im Vergleich mit allen anderen Bundesländern stellt Thüringen in Bezug auf Volksbegehren eindeutig das traurige Schlusslicht dar. Je nach Gemeindegröße müssen hier

13 - 17 % der Stimmberechtigten unterschreiben, damit ein Bürgerbegehren erfolgreich ist. Im Vergleich dazu sind z.B. in Bayern nur 5 - 10 % notwendig. Da muss man sich schon die Frage stellen, warum die Hürde in Thüringen so hoch angelegt ist. Offenkundig hat die Landesregierung in Thüringen Angst vor direkter Demokratie und Mündigkeit der eigenen Bevölkerung. "

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen ruft alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens dazu auf, sich am Volksbegehren zu beteiligen! "Demokratie lebt vom Mitmachen!", so die Landessprecherin abschließend.

Auch bei uns in der Landesgeschäftsstelle (Lutherstraße 5, 99084 Erfurt) liegen Unterschriftenlisten bereit.