Grüne warnen erneut vor Unterwanderung von Vereinen durch Rechtsextreme

Astrid Rothe-Beinlich: Wachsamkeit ist oberstes Gebot!

Am vergangenen Samstag wurde das Seminar "Rechtsextremismus im Sport" abgesagt, weil zwei bekannte Rechtsextreme versucht haben, diese Aufklärungsveranstaltung gegen Rechtsextremismus zu unterwandern.

Dazu Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Es ist richtig, dass diese Weiterbildungsveranstaltung abgesagt wurde. Man kann nicht mit Wölfen an einem Tisch sitzen und darüber diskutieren, wie man sie unter dem Schafspelz am besten erkennt. Dem kann man nur vorbeugen, indem man schon in der Einladung deutlich darauf hinweist, dass Rechtsextreme keinen Zutritt zu diesen Veranstaltungen haben.

Die täglichen Meldungen über rechtsextreme Aktivitäten reißen leider nicht ab – im Gegenteil. Vereinsgründungen oder Unterwanderungen von Vereinen durch Rechtsextreme gehören zur Tagesordnung. Die Feinde der Demokratie verschleiern anfangs den politischen Hintergrund der NPD, um somit die bürgerliche Mitte mehr und mehr für sich salonfähig zu machen. Erst viel später, wenn sie das Vertrauen der anderen Mitglieder gewonnen haben, beginnen sie mit der Verbreitung ihrer Propaganda. Vereine müssen professionell darauf geschult werden, Rechtsextreme frühzeitig zu erkennen. Leider ist diese Art von Aufklärung absolute Mangelware.

Davor darf man nicht die Augen verschließen! Trotz Warnung des Thüringer Verfassungsschutzes bagatellisiert das Innenministerium diese Tendenzen auch weiterhin.

In einer Zeit, in der auf Flohmärkten Hitlerbüsten und SS-Runen verkauft werden können - wie am vergangenen Wochenende in Apolda geschehen - und die Polizei nicht eingreift, obwohl die Verfassungslage eindeutig ist, muss die Landesregierung tätig werden und darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen. Thüringen braucht ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, um die finanzielle Grundlage für ein gemeinsames und wachsames Handeln gegen Rechtsextremismus zu bieten. Dazu gehört auch eine verlässliche Strukturförderung durch die Landesregierung. Denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"