Grüne begrüßen die Kündigung von Bankverbindungen mit Neonazis

Astrid Rothe-Beinlich: Aufstand der Zuständigen in allen Bereichen gefordert

Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, begrüßt die Konsequenz der Erfurter Bank und der VR-Bank Altenburger Land, alle Bankverbindungen mit bekannten Neonazis zu kündigen und ermutigt alle anderen Thüringer Banken, denselben Schritt zu gehen.

"Schon länger ist bekannt, dass Kreisverbände der NPD wie in Weimar / Weimarer Land Konten bei der Sparkasse Mittelthüringen führen", stellt Astrid Rothe-Beinlich beispielhaft dar. Belegt ist dies in den Anschreiben der NPD, die die Kontoverbindung mit aufführen.

Leider wollte die Sparkasse Mittelthüringen auf Nachfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen keine Stellungnahme dazu abgeben.

"Wir würden es sehr begrüßen, wenn die Sparkasse Mittelthüringen diese Konten kündigen und damit deutlich machen würde, dass sie keine Geschäftsverbindungen mit rechtsextremen Parteien pflegt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen sind bislang ebenfalls Kunden dieser Sparkasse. Sollte sich die Sparkasse Mittelthüringen jedoch nicht dafür entscheiden können, Neonazis die rote Karte zu zeigen, werden wir über einen Bankwechsel nachdenken. In einer Zeit, wo Rechtsextreme u.a. mittels der NPD versuchen, in allen Lebensbereichen an Einfluss zu gewinnen, braucht es nicht nur den vielzitierten Aufstand der sogenannten Anständigen, sondern auch der Zuständigen in allen Bereichen. Und dass dies auch im Bankgewerbe möglich ist, haben die oben genannten Banken vorgemacht", betont Astrid Rothe-Beinlich.

"Die NPD hat zum Ziel, den Rechtsstaat und die Demokratie zu beseitigen. Auch wenn sie bislang noch nicht verboten wurde, ist dies keineswegs eine Begründung dafür, sie wie eine normale Partei zu behandeln. Die NPD steht für Menschenverachtung und ist somit weder zu akzeptieren noch in irgendeiner Form zu unterstützen. Allerdings sind hier ALLE gefordert – der NPD und dem Erstarken der Rechtsextremen insgesamt wirksam zu begegnen. Deshalb fordern wir erneut die Landesregierung auf, ein auch finanziell untersetztes Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zu verabschieden", schließt Astrid Rothe-Beinlich.