Studentische Fachtagung zur Familienoffensive Thüringen
Astrid Rothe-Beinlich: Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung von Anfang an!
Am Mittwoch, den 4. Juni, fand wieder die alljährliche "Studentische Fachtagung zur Sozialpolitik – jena social" an der Fachhochschule Jena statt. Dieses Jahr stand sie unter dem Motto: "Familienoffensive Thüringen – Wie hilft Familienpolitik Kindern und Eltern?"
Auch Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, war in Jena und saß ab 13.00 Uhr auf dem Podium, um gemeinsam mit anderen Thüringer PolitikerInnen, wie Christine Lieberknecht (Sozialministerin), Frank Schenker (Sozialdezernent der Stadt Jena), Birgit Pelke (SPD), Margit Jung (DIE LINKE), Michael Panse (CDU) und Hans Arno Simon (Vertrauensmann, Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik) zum Thema "Familienoffensive Thüringen – Pro und Contra" zu diskutieren.
Für die Podiumsdiskussion wurden von Dr. Michael Opielka, Professor im Fachbereich Sozialwesen an der Fachhochschule Jena, und seinen StudentInnen im Vorfeld Fragen erarbeitet, die zur Diskussion gestellt wurden.
Im Verlauf der Diskussion kristallisierte sich schnell heraus, wer die BefürworterInnen der Familienoffensive sind und wer sich dagegen für eine wirkliche bessere Familienpolitik in Thüringen ausspricht und auch einsetzt.
Frau Lieberknecht und Michael Panse verteidigten die Familienoffensive der Landesregierung. In ihren Augen stelle sie einen grundsätzlichen Strukturwandel in der Thüringer Familienpolitik dar. Die Familienoffensive habe in Thüringen zu einem sogenannten Betreuungs- und Erziehungserfolg geführt.
Dagegen stellten die BündnispartnerInnen im Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik, darunter Hans Arno Simon, Astrid Rothe-Beinlich, Margit Jung und Birgit Pelke, einvernehmlich fest, dass die Familienoffensive der Landesregierung mit großen Begleiterscheinungen in Thüringen Einzug gehalten hat. Sie führte u.a. zur Halbierung des Personalschlüssels in den Thüringer Kindertagesstätten. Weiterhin wurden aus den Kindertagesstätten 30 – 50 Millionen Euro rausgezogen. Doch wird den Eltern weisgemacht, dass das ein "Schritt nach vorne" sei.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich:
"Thüringer Eltern können ihre Interessen durch die aktuelle Landespolitik nicht vertreten sehen und wünschen sich echte Wahlfreiheit. Das setzt voraus, dass es einen Rechtsanspruch von Anfang an und ein bedarfsgerechtes Angebot an frühkindlicher Bildung und Betreuung gibt. Oberste Priorität müssen die Qualität der frühkindlichen Bildung und die optimale Förderung und Betreuung aller Kinder von Anfang an haben, wo es gewünscht wird. Genau dies ist auch im Interesse der Eltern, ganz egal, welche Betreuungsart sie für ihre Kinder wählen. Dass das Landeserziehungsgeld nur noch die Eltern behalten dürfen, deren Kinder keine Einrichtung besuchen, kommt faktisch einer 'sozialen Auslese' gleich. Dies belegen auch die Zahlen des Landesamtes für Statistik – die Anzahl der Kinder im fraglichen Alter, die Kitas besuchen, ging nur in Thüringen im letzten Jahr zurück."
Als Fazit der Podiumsdiskussion kann festgestellt werden, dass die Familienoffensive der Landesregierung ein Einspargesetz verkörpert, da sie einzig und allein zu einer Qualitätsverschlechterung und zu einer Zunahme der Bürokratie in den Thüringer Kindertagesstätten geführt hat.