Grüne Thüringen veranstalten Fachtagung zum Thema „Rechtsextremismus“

Astrid Rothe-Beinlich: 2009 ist NPD mit "Biedermann-Maske" auf Wählerfang

In Ostdeutschland – demnach auch in Thüringen – gibt es nach Einschätzung von ExpertInnen ausreichend Wählerpotenzial für rechtsextremistische Parteien. Das haben vor kurzem die Kommunalwahlen in Brandenburg gezeigt.

In Vorbereitung auf das Superwahljahr 2009 in Thüringen veranstalten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Fachtagung zum Thema "Rechtsextremismus", die mit spannenden Workshops und interessanten Diskussionen dazu beitragen soll, dass zivilgesellschaftliches Engagement der Thüringer BürgerInnen und Bürger gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gestärkt wird. Diese Fachtagung soll auf die Gefahren des Rechtsextremismus aufmerksam machen und Aufklärung schaffen.

Fachtagung Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

Datum: 10. Oktober 2008

Zeit: 16.00 – 20.00 Uhr

Ort: Universität Erfurt (Lehrgebäude 4)

"Nach Analysen von Soziologen sind die Rechtsextremisten in letzter Zeit erfinderisch geworden. Umso näher die Wahlkämpfe rücken, umso mehr wandeln sie sich von Schlägertypen zu Biedermännern. Mit einer Mischung aus bürgernahem Auftreten, dem Aufgreifen von kommunalen und regionalen Themen wird die NPD 2009 versuchen, flächendeckend in die Parlamente einzuziehen. Da jedoch die Thüringer Landesregierung auf dem rechten Auge blind ist und Thüringen wohl noch lange auf eine Landesprogramm gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit warten wird, müssen die demokratischen VertreterInnen die Verantwortung selber übernehmen und für eine breite Aufklärung und Stärkung der Zivilcourage sorgen. Für unsere Fachtagung haben wir professionelle Unterstützung gewinnen können. Unter anderem Monika Lazar (MdB BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus), Katja Fiebiger (mobit), Steffen Dittes, Reinhard Hotop, Rüdiger Bender und Dr. Andreas Schneider.

Alle DemokratInnen müssen gemeinsam verhindern, dass es den rechtsextremen Parteien gelingt, flächendeckend in Thüringen und anderswo erfolgreich zu sein. Zivilcourage fängt in kleinen Schritten an. Wir begrüßen daher Entscheidungen, wie die des Verwaltungsgerichts Meiningen, das einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Thüringer NPD gegen eine Entscheidung der Stadt Meiningen abgewiesen hat. Nun findet der Landesparteitag der Thüringer NPD nicht in Steinbach-Hallenberg statt und das ist gut so", erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen.

"Entsprechend §6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von dieser Veranstaltung ausgeschlossen."