PM Nr.239/08 vom 22.10.2008

Grüne halten Lemkes Äußerungen zum Flughafen Altenburg für provinziell

Astrid Rothe-Beinlich: Europäische Richtlinien gelten auch für Thüringen

Zu den jüngsten Äußerungen des Abgeordneten Benno Lemke (Die Linke) zu den Arbeitsbedingungen bei der Fluggesellschaft "Ryanair" erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin, Spitzenkandidatin und Leiterin der Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Es ist für uns Bündnisgrüne absolut unverständlich, was Benno Lemke zu den unsozialen Arbeitsbedingungen der Fluggesellschaft "Ryanair" geäußert hat. Dass es beiden thüringischen Flughäfen an der kritischen Größe mangelt, ist Fakt. Dass es der Linken nur darum geht, dass "unsere Leute" am Flughafen "ordentlich bezahlt" werden und dass es dieser Partei egal zu sein scheint, dass Ryanair weder gewerkschaftlich noch in der Personalvertretung europäischen Richtlinien entsprechend aufgestellt ist, ist mindestens fragwürdig. Das Unterschreiten von Sozialstandards gehört bei Billigfluglinien zum Geschäftsmodell – die Dumpingpreise werden auf dem Rücken der Beschäftigen ausgetragen. Besonders skandalös ist die Kündigungsandrohung bei Streik oder die fehlende Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die Arbeitsverträge von Ryanair enthalten. Man kann nicht wie der Abgeordnete Benno Lemke die wenigen Arbeitsplätze in Altenburg feiern und gleichzeitig miese Arbeitsbedingungen des Kabinenpersonals bei Ryanair einfach hinnehmen. Gute Arbeit sieht jedenfalls anders aus", meint Astrid Rothe-Beinlich.

"Für die Subventionierung der Flughäfen Erfurt und Altenburg verschleudert Thüringen sinnlos Steuergelder. Wir halten nach wie vor an der Lösung fest, Leipzig zum Hauptflughafen der Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zu machen. Und damit vertrete ich die Meinung unseres Landesverbandes, nicht eine Einzelmeinung", stellt die Spitzenkandidatin den Widerspruch in Lemkes Aussage klar.

"Interessant wäre zu wissen, ob der Spitzenkandidat der Partei Die Linke, Bodo Ramelow, hinter den Äußerungen seines "Verkehrsexperten" Benno Lemke steht und ob seiner Partei klar ist, welche Außenwirkung diese besitzen. Die Verschwendung von Steuergeldern und die Ausweitung schlechter Arbeitsbedingungen bei Billigfliegern mit lokalpatriotischen Bekenntnissen zu verbinden, halten wir für sehr bedenklich", schließt Astrid Rothe-Beinlich.


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