PM Nr.261/08 vom 11.11.2008

90 Jahre Frauenwahlrecht

Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen braucht dringend eine bessere Gleichstellungspolitik

Morgen vor 90 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. Gleichzeitig kann Thüringen auf 10 Jahre Gleichstellungsgesetz zurück blicken. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

"Die Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 in Deutschland war einer der wichtigsten Schritte für die gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern am politischen Leben der jungen Weimarer Demokratie. Dass es dazu kam, ist dem langen Kampf vieler engagierter Frauen für Grundrechte und Demokratie zu verdanken.

90 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist Gleichstellung noch immer keine Selbstverständlichkeit. In Thüringen sind die Lücken besonders groß. Trotz eines 10 Jahre alten Gleichstellungsgesetzes, finden sich in den Thüringer Ministerien keine einzige Staatssekretärin. Auch auf den weiteren Führungsposten in den Thüringer Verwaltungen finden sich nur wenige Frauen.

Die Thüringer CDU hat nun selbst Defizite beim Thüringer Gleichstellungsgesetz eingeräumt. Konkrete Schritte zur Novellierung des Gesetzes werden jedoch erst einmal aufgeschoben. In dieser Legislaturperiode soll es keinen Vorstoß mehr geben. Obwohl die Probleme klar sind und Lösungskonzepte auf dem Tisch liegen.  Das beweist nicht zuletzt, dass die Thüringer CDU nicht nur blind ist für Fragen der Gleichberechtigung, sondern offenbar auch in eine totale politische Lähmung verfallen ist.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN stehen seit Jahrzehnten für eine Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männer. Die eklatanten Defizite in der Gleichstellungspolitik der Thüringer Landesregierung machen erneut deutlich, dass es starke GRÜNE im Thüringer Parlament braucht um den notwendigen Politikwandel auch bei der Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern voranzutreiben. 90 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sollte damit keine Zeit mehr versäumt werden.


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