PM Nr.276/08 vom 27.11.2008

Antisemitismus hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun

Astrid Rothe-Beinlich: Prävention braucht Wissen um die Vergangenheit um zukunftsfähig zu sein

Laut einer aktuellen Studie der Universität Leipzig hat jeder neunte Deutsche Vorurteile gegen Juden. In Thüringen sind es sogar 12,9%. Im Bundesdurchschnitt geben zudem 18% der Befragten an, der Einfluss der Juden in Deutschland sei noch heute zu groß.

"Antisemitismus ist keine Meinungsfreiheit", betont Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen anlässlich dieser erschreckenden Bestandsaufnahme.

"Dass derart häufig antisemitische Stereotypen bestätigt werden, muss uns alle aufrütteln. Antisemitismus ist eine besondere Form des Rassismus. Gerade erst wurden die schändlichen Übergriffe auf zwei jüdische Friedhöfe in Thüringen aufgeklärt. Antisemitismus ist in Thüringen spür- und sichtbar und bedarf auch und gerade einer verantwortungsvollen Haltung der gesamten Gesellschaft. Wir alle sind gefragt! Die Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden und angepackt werden. Wir dürfen wenn wir Antisemitismus erleben oder davon erfahren weder unsere Augen, unsere Ohren noch unsere Münder davor nicht verschließen", so die Grünenpolitikerin weiter.

"Wir streiten für eine stabile und feste Demokratie und BürgerInnenrechte für alle, um Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus dauerhaft den Boden zu entziehen. Wir wollen eine integrative Gesellschaft, die nicht diskriminiert sondern präventiv den Anfängen wehrt. Und dazu gehört auch, sich immer wieder die eigene Geschichte zu vergegenwärtigen um daraus für die Zukunft zu lernen", zeigt sich Astrid Rothe-Beinlich überzeugt.

"Wer hofft, dass sich durch Wegschauen das Problem löst oder Friedhofsschändungen als Tabubrüche klein redet macht sich mitschuldig. `Nächstenliebe verlangt Klarheit` lautet das Motto der Evangelischen Kirche gegen Rechtsextremismus. Und diese Klarheit bedeutet beispielsweise auch, mit einem Landesprogramm Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus auch von Landesseite konsequent zu begegnen.
Zudem braucht es kontinuierlich  Demokratiebildung und die Stärkung der Zivilgesellschaft. Deshalb fordern wir die Thüringer Landesregierung erneut auf, sich nicht länger dieser überfälligen Aufgabe zu entziehen und ein solches Programm endlich auf den Weg zu bringen", schließt die grüne Landessprecherin.


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