Windenergie: Ausbau statt Behinderung

Dr. Frank Augsten: Chance für Klima, Kommunen und Wirtschaft

Der Landessprecher der Thüringer Bündnisgrünen, Dr. Frank Augsten warnt davor, in Thüringen den notwendigen maßvollen Ausbau der Windenergie und Naturschutz- und Tourismusbelange gegeneinander auszuspielen.

"Der Ausbau der Windenergienutzung in Mittelthüringen wird ohne belegbare Begründung verhindert", kritisiert Dr. Frank Augsten die Streichung der in der ersten Offenlage des Regionalen Raumordnungsplanes ausgewiesenen Windenergievorranggebiete in der Planungsregion Mittelthüringen. "Stattdessen wird der Anti-Windkraft-Protest der vergangenen Jahre weiter fortgesetzt." Im Raumordnungsplan von 1999 wurden für die Planungsregion lediglich zehn Gebiete mit einer Gesamtfläche von 682 ha ausgewiesen, was einem Anteil von 0,18 % an der Gesamtfläche entspricht.

"Investitionen in neue Windparks dürfen nicht weiter gefährdet werden. Deshalb muss jetzt Planungssicherheit geschaffen werden. Um Thüringen für die Zukunft fit zu machen, müssen die betroffenen Gebiete wieder in den Regionalplan aufgenommen werden. Thüringen steht es gut, die Windenergie als Chance für das Klima, für die Wirtschaft und für die Kommunen zu sehen", so der Landessprecher weiter.

"Mit der Windenergie wird klimafreundliche Energie vor Ort erzeugt und Geld in die meist ländlichen Kommunen durch die Gewerbesteuer gebracht. Hierzu muss das Land Thüringen geeignete Vorrangflächen zur Verfügung stellen und die Akzeptanz bei der Bevölkerung erhöhen", fordert Augsten. "Der Ausbau von Windkraftanlagen soll nicht gegen den Widerstand der Bevölkerung, sondern im Miteinander geschehen."

Mit der am 28.11.08 beschlossenen Aufteilung der Gewerbesteuer bei Windenergieanlagen hat der Bundestag ein richtiges Signal für den weiteren Ausbau der Windenergie in Deutschland gesetzt. "Standortgemeinden erhalten künftig 70 Prozent des durch den Betrieb einer Windkraftanlage anfallenden Gewerbesteueraufkommens. Bündnis 90/Die Grünen hatten sich für einen 90-prozentigen Zuschlag für die Windgemeinden eingesetzt", sagt Augsten und ergänzt: "Die Akzeptanz der Windenergie muss zudem durch die Förderung so genannter Bürgerwindparks sowie durch den Vorrang für Erdkabel beim notwendigen Ausbau des Stromnetzes zur Übertragung Erneuerbarer Energien verbessert werden."