Grüne fordern wirksames Landesgleichstellungsgesetz und echten Nachteilsausgleich

Astrid Rothe-Beinlich: Selbstbestimmte Teilhabe nicht länger be- oder verhindern

Am morgigen 5. Mai 2009, werden die Wahlprüfsteine mit den Antworten auf die Fragen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Thüringer Landtag vorgestellt. Astrid Rothe-Beinlich, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist selbst vor Ort, stellt die Grundzüge bündnisgrüner Politik für selbstbestimmte Teilhabe vor und beantwortet die Fragen der Anwesenden.

"Selbstbestimmte Teilhabe ALLER an der Gesellschaft ist seit jeher Bestandteil unseres Selbstverständnisses bündnisgrüner Politik für Menschen mit Behinderungen. ,Selbstbestimmt statt fremdbestimmt' leben hat für uns daher in Theorie wie Praxis oberste Priorität. Bündnisgrüne Politik will Menschen mit Behinderungen individuelle Wahlmöglichkeiten eröffnen. Wir kämpfen damit gegen eine Politik, die Menschen mit Behinderungen einen Lebensweg vorgeben möchte oder sie mit mangels Nachteilsausgleich an selbstbestimmter Teilhabe hindert", erklärt Astrid Rothe-Beinlich.

"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich gemeinsam mit dem Außerparlamentarischen Bündnis für ein wirksames Landesgleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderung ein, das auf echten Nachteilsausgleich setzt und Mitspracherechte garantiert. ,Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden' (Art.3 Abs.3 S.2 GG) darf in Thüringen kein bloßer Programmsatz bleiben. Wir meinen, es ist höchste Zeit für echte Beteiligung und eine Politik, die ernsthaft auf Integration und konsequenten Nachteilsausgleich setzt. Dazu gehört auch, dass der Landesbehindertenbeauftragte zu allen wichtigen Fragen gehört werden muss und über entsprechende Kompetenzen verfügt, für die Anliegen der Betroffenen Gehör zu finden. Auch müssen die Rechte des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen gestärkt werden", schließt die bündnisgrüne Spitzenkandidatin.