CDU-Minister Reinholz diskreditiert eine ganze Branche
Zur Äußerung von Thüringens Wirtschaftsminister Reinholz erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
"Minister Reinholz hat in einer Thüringer Tageszeitung geäußert: " ... Von grünen Träumen in der Wirtschaftspolitik -- egal, ob sie von SPD oder Bündnisgrünen geträumt werden - hält er allerdings nichts. 50.000 neue Arbeitsplätze in diesem Sektor sind für ihn (Reinholz) ebenso Illusion wie das Ziel, bis 2020 auf 40% Erneuerbare zu kommen." (Quelle: TLZ, 14.08.09).
Minister Reinholz diskreditiert wiederholt die gesamte Erneuerbare-Energien-Branche und wird damit selbst zu einem wirtschaftspolitischen Hemmnis, denn BranchenvertreterInnen hatten im Januar der Bundeskanzlerin das Versprechen gegeben: "47% Erneuerbare bis 2020" deutschlandweit. Wenn Minister Reinholz jetzt diese Aussage der führenden Verbände als Träumerei darstellt, zeigt er, wie veraltet die Thüringer CDU ist. Minister Reinholz hat offenbar den Anschluss an aktuelle Diskussionen verpasst und bleibt bei seiner ermüdenden: Weiter-so-Politik. Wir GRÜNE sind überzeugt, Thüringen brauch einen Politikwechsel um unseren Freistaat weiterzuentwickeln. Minister Reinholz möge bei seinen Äußerungen beachten, dass die Erneuerbare-Energie-Branche nur einmal irrte -- die Firmen hatten selbst die Wirtschaft fördernden Potentiale des EEG zu niedrig angesetzt!"
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