PM Nr.245 vom 18.08.2009

Grüne meinen: Falsche Zahlen zur ICE-Strecke werden auch durch Wiederholung nicht richtig

Astrid Rothe-Beinlich: Ministerium argumentiert immer unseriöser - getroffene Hunde bellen

Zu der heutigen Pressemitteilung des TMBLM zu den vermeintlichen Reisezeitverkürzungen über die ICE-Strecke erklärt die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Astrid Rothe-Beinlich:

"Die nervöse Reaktion des Verkehrsministeriums ist nur allzu verständlich, schließlich bewegt man sich dort argumentativ auf sehr dünnem Eis. Es ist für ein Ministerium schlichtweg unseriös, wenn als Referenzgröße beim Fahrzeitvergleich eine einzelne langsame Verbindung herangezogen wird, während die schnellere Fahrzeit die Regel ist. Indirekt hat Wucherpfennigs Haus dies ja sogar eingestanden. Erhebliche Zweifel an der Seriosität der Berechnungen des TMBLM kommen auf, wenn auch beim neuerlichen Fahrzeitvergleich wiederholt die langsameren Fahrzeiten ohne Neigetechnik herangezogen werden obwohl schon seit Jahren die Neigetechnik auf der Saalbahn Stand der Technik ist und die derzeitigen technischen Probleme nur vorübergehend sind. Das in der tabellarischen Auflistung mit Jena-Saalbahnhof ein Bahnhof genannt wird, an dem seit September 1999 keine Fernverkehrszüge mehr halten, lässt endgültig an der bahnpolitischen Kompetenz der Landesregierung zweifeln. Wie überhaupt unter Fachleuten nur Kopfschütteln über die Mondzahlen des Ministeriums zu vernehmen ist.

Festzuhalten bleibt: Jena und Ostthüringen profitieren nicht von der Neubaustrecke durch den Thüringer Wald. Für Fahrgäste der Universitätsstadt im Saaletal würde künftig Umsteigezwang in Erfurt bestehen; dadurch würden die Verbindungen erheblich unattraktiver. Wir werden uns daher für ein vertaktetes Fernverkehrsnetz für ganz Thüringen einsetzen, in dem auch Jena eingebunden ist -- hier besteht der fundamentale Unterschied zu der vorherrschenden Verkehrspolitik der Landesregierung, für die Fernverkehr außerhalb von Erfurt offenbar keinen Stellenwert mehr hat."


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