PM Nr.273 vom 15.09.2009

Grüne begrüßen Zulässigkeit des Volksbegehrens

Astrid Rothe-Beinlich: Hauptaugenmerk muss jedoch auf parlamentarischer Umsetzung liegen

Anlässlich der Zulässigkeitserklärung des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik" durch Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin und zukünftige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

"Wir begrüßen die Zulässigkeitserklärung des Volksbegehrens ,Für eine bessere Familienpolitik' durch Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN präferieren jedoch eine Umsetzung des Gesetzentwurfs im Parlament.

Wir stehen für den Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung für alle ab dem 1. Lebensjahr und erteilen der Familienoffensive der CDU eine klare Absage. Wir wollen eine qualitativ hochwertige Bildung und Betreuung auch und gerade schon für unsere Kleinsten und dafür braucht es in Thüringen 2000 ErzieherInnen mehr."


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Stefanie Dolling
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