BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen werden in die Sondierungsgespräche mit SPD und der Partei DIE LINKE gehen.

Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen hat Folgendes beschlossen:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen werden in die Sondierungsgespräche mit SPD und der Partei DIE LINKE gehen.

Begründung:

Nach 15 Jahren außerparlamentarischer Opposition sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder in den Thüringer Landtag eingezogen. Wir sind angetreten, um ökologische und soziale Politik im Freistaat zu gestalten und einen Politikwechsel im Land zu erreichen. Was wir vor der Wahl gesagt haben, gilt auch danach. Die Wählerinnen und Wähler haben deutlich gemacht, dass sie sich einen echten Wechsel wünschen und keine Fortsetzung der CDU-Regierung in einer Schwarz-Roten Koalition.

Wir stellen allerdings fest, dass SPD und DIE LINKE zusammen über eine Mehrheit der Mandate im Thüringer Landtag verfügen. Mit dieser Mehrheit könnten sie einen Politikwechsel realisieren. Hierzu haben sie von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag erhalten, ohne auf uns Grüne angewiesen zu sein. Für uns muss daher schlüssig beantwortet werden, wie wir Grünen gestalten können. Wir werden uns nicht dafür hergeben, einer Koalition, die sich selbst nicht über den Weg traut, eine Mehrheit zu sichern.