PM Nr.279 vom 23.09.2009

FDP weiter ohne Konzept für die Zukunft

Astrid Rothe-Beinlich: Uns geht's ums Ganze - für Klimaschutz, Bildung und Gerechtigkeit

"Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall. Während die Thüringer FDP bereits vor der Landtagswahl mögliche und unmögliche Ministerposten verteilt hat, haben wir Bündnisgrünen auf einen inhaltsschweren Wahlkampf gesetzt. Wir haben unsere Ziele erreicht: Grün rein, Alt raus! und damit eine schwarz-gelbe Koalition verhindert. Dass uns die FDP nun als Wahlbetrüger bezeichnet, ist reine Polemik und soll von ihrer Bedeutungslosigkeit ablenken. Wer auf eine Energiepolitik aus dem letzten Jahrhundert setzt und den Wählern und Wählerinnen realitätsfremde Steuersenkungen verspricht, handelt mindestens verantwortungslos", betont Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin und MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen.

"Bei uns gilt selbstverständlich auch nach der Wahl, was wir im Wahlkampf versprochen haben. Wir haben gesagt, wir werden uns keinen Gesprächen mit demokratischen Parteien verschließen und wir werden Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Außerdem haben wir plakatiert "Wechsel wählen" - während die FDP postulierte: "Rot-Rot-Grün verhindern".
Unsere Basis hat uns den Auftrag zu ergebnisoffenen Sondierungen gegeben und genau das tun wir nun. Dass dies der FDP bitter aufstößt, war vorhersehbar. Wir jedenfalls werden auch in den letzten Tagen des Bundestagswahlkampfes alles dafür tun, um auch im Bund schwarz-gelb zu verhindern und streiten für ein starkes grünes Ergebnis, denn es geht uns ums Ganze statt um Macht um jeden Preis. Für Klimaschutz, Bildung und Gerechtigkeit GRÜN wählen !", schließt Astrid Rothe-Beinlich.


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