Konferenz zur Zukunft des Fernverkehrs auf der Mitte-Deutschland-Verbindung

Astrid Rothe-Beinlich: Städte und Länder müssen an einem Strang ziehen - Infrastrukturausbau und Angebotsausweitung notwendig

Anlässlich der heutigen Anrainerkonferenz der Mitte-Deutschland-Verbindung in Kassel, die auf Initiative des Kasseler Oberbürgermeisters stattfand und an der auch VertreterInnen der thüringischen Städte teilgenommen haben, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

"Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative der Städte und Regionen entlang der Mitte-Deutschland-Verbindung von Ostwestfalen bis Westsachsen. Das gemeinsame Handeln unterstreicht die Bedeutung, die diese Ost-West-Achse für die betroffenen Regionen bei der Fernerreichbarkeit auf der Schiene einnimmt.

Wir Bündnisgrüne haben fortdauernd auf den schleichenden Rückzug der Deutschen Bahn AG aus dem Fernverkehr hingewiesen und gleichzeitig für die Ausweitung des Fernverkehrsangebots und den weiteren Ausbau der Infrastruktur geworben. Anfang August machten wir mit unserem Sonderzug von Erfurt nach Chemnitz deutlich, wie wichtig für die Wiederanbindung von Jena und Gera im Ost-West-Fernverkehr die Elektrifizierung des Abschnitts Weimar -- Gößnitz ist.

Die Forderung der heutigen Anrainerkonferenz nach einem zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau unterstützen wir daher nachdrücklich. Im Bereich Infrastrukturausbau muss dieses Vorhaben landespolitisch höchste Priorität bekommen und in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden. Ziel thüringischer Verkehrspolitik muss es sein, die Elektrifizierungslücke von nur 103 Kilometern bis 2015 zu schließen. Es kann nicht sein, dass wir von Erfurt nach Nürnberg im Jahr 2017 nach Investitionen von über 5 Milliarden Euro im ICE mit 300 km/h durch den Thüringer Wald katapultiert werden aber auf Thüringens nachfragstärkster Bahnstrecke Fernverkehr am nicht vorhandenen Fahrdraht scheitert, der für gerade einmal 130 Millionen Euro zu haben ist.

Kurzfristig geht es darum, das aktuelle Fernverkehrsangebot der InterCity-Linie 51 zu erhalten und mittelfristig wieder einen Zwei-Stunden-Takt einzuführen. Die Abwärtsspirale der vergangenen Dekade muss endlich beendet werden. Aus einem lupenreinen Zwei-Stunden-Takt ist durch eine Salamitaktik des Ausdünnens mittlerweile ein Rumpfangebot von nur noch vier täglichen Zugpaaren geworden und der Fernverkehr der DB plant zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 ganz konkret eine nochmalige Halbierung auf nur noch zwei Zugpaare.

Damit auf der Mitte-Deutschland-Verbindung wieder alle zwei Stunden Fernzüge verkehren, bedarf es allerdings bundespolitischer Weichenstellungen, um die Fehlentwicklung der Bahnreform im Fernverkehr zu korrigieren. Wir sind der Überzeugung, dass die Gestaltung des Angebots nicht dem Monopolunternehmen DB AG überlassen werden kann, die ihre Konzernpolitik nach wie vor an der Kapitalmarktfähigkeit ausrichtet. Wir brauchen ähnlich wie im Nahverkehr auf der Schiene ein gemeinwohlorientiertes Angebot, welches von Bund und Ländern bestimmt wird. Am kommenden Sonntag geht es also auch um eine bessere, bürgernahe Bahnpolitik."