Grüne erinnern an 20 Jahre Friedliche Revolution und werben für gelebte Demokratie statt Demokratiebeauftragte

Astrid Rothe-Beinlich: Demokratie muss erfahrbar sein

Anlässlich des Tages der Verfassung, der heute nachmittag im Thüringer Landtag zelebriert wird, wirbt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen mit Nachdruck dafür, dass auch und gerade 20 Jahre nach der friedlichen Revolution, Demokratie erfahrbar sein und zum Mitmachen einladen muss.

"Um Demokratie erfahrbar zu machen bedarf es nicht etwa eines Demokratiebeauftragen, wie er im Koalitionsvertrag zwischen der Thüringer CDU und SPD vorgeschlagen wird. Vielmehr ist es wichtig, mehr direktdemokratische Elemente in der Gesellschaft zu verankern. Demnach sollten zu allen Fragen Einwohneranträge und Volksentscheide durchgeführt werden", betont die Landessprecherin und fährt fort: "Auch Kinder und Jugendliche müssen in adäquater Weise an sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden damit sie Demokratie von Anfang lernen und Teilhabe erfahren."

"Weiterhin gehört dazu auch, dass die Demokratie gestärkt und Demokratiebildung zum selbstverständlichen Bestandteil im Bildungssystem wird. Mit einem Landesprogramm gegen Extremismus, wie von der zukünftigen Regierung angekündigt, wird gerade die Problematik Rechtsextremismus in erheblichem Maße verharmlost. Faschismus jedoch ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, dem Menschenverachtung zugrunde liegt. Auch deshalb fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schon seit Jahren ein eigenständiges Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, um die demokratischen Abwehrkräfte zu stärken", so Astrid Rothe-Beinlich weiter.

"Das Landtagswahlergebnis der NPD in Thüringen ist erschreckend und muss aufrütteln. Mit einem Zuwachs von 2,7 % hat die NPD es zwar knapp nicht in den Landtag geschafft. Sie wurde jedoch gestärkt. Das gilt es nicht zu unterschätzen " meint die grüne Landessprecherin abschließend.