PM Nr.05 vom 18.01.2010

Grüne fordern Widerstand zur EEG Kürzung

Am Samstag, den 16. Januar 2010 traf sich der neu gewählte Landesvorstand der Thüringer Grünen zu dessen erster Klausur. Darin legten die sieben Vorstandsmitglieder die Aufgaben für das Jahr 2010 fest. Thema unter anderen, war die drohende Einschränkung der Solarförderung.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen fordern von der Thüringer Landesregierung massiven Widerstand gegen die drohende, starke Kürzung der Solarförderung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz.

"Gerade die Thüringer Solarindustrie mit ihren 5000 Beschäftigten hat viel zu verlieren, wenn die EEG Förderung tatsächlich im April um 16 bis 17 % zusätzlich sinkt", befürchtet der Energiepolitische Sprecher Roberto Kobelt. Erst vor zwei Wochen wurde die Förderung um 9 % gesenkt. "Die von der Landesregierung angestrebten 10.000 Arbeitsplätze würden damit in weite Ferne rücken. Sogar Insolvenzen wären zu befürchten", meint der Grünenpolitiker Roberto Kobelt. "Gerade für kleinere Anlagen auf Gebäuden, die zum großen Teil noch nicht von chinesischen Herstellern dominiert werden, fordern wir eine geringere Absenkung mit Augenmaß", so der energiepolitische Sprecher der Thüringer Grünen weiter.

"Gerade die CDU muss jetzt zeigen, dass sie sich nicht nur für Großkraftwerke einsetzt, sondern gerade für den solaren Mittelstand in Thüringen", schließt Roberto Kobelt.


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Katrin Sängerlaub
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