BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen begrüßen Ablehnung der Kürzungen für Erneuerbare Energien im Bundesrat

Mit der Ablehnung der erneuten Kürzung durch die Mehrheit der Länder im Bundesrat ist noch einmal deutlich geworden, dass die Schwarz-Gelbe Bundesregierung ziemlich allein mit Ihrer Forderung dasteht.

"Diese abrupte zusätzliche Kürzung der Solarförderung ist schlecht für die Umwelt und schlecht für die Arbeitsplätze in Thüringen und anderswo. Selbst in einigen CDU-regierten Ländern ist diese Erkenntnis mittlerweile angekommen. Ich hoffe, das jetzt auch die Bundesregierung ihre Pläne noch einmal überdenkt und den Vermittlungsausschuss nutzt, um zu den bisher beschlossenen maßvollen Absenkungen der Subventionen zurückzukehren." so der energiepolitische Sprecher der Thüringer Bündnisgrünen, Roberto Kobelt.

"Dabei zähle ich auch auf Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Sie muss sich nun endlich auch bei der Bundesregierung und den thüringer Bundestagsabgeordneten der CDU Gehör verschaffen. Die Interessen Thüringens sollten hier mehr Gewicht haben als die Fraktionsdisziplin" appelliert Kobelt. "Andernfalls drohen die außerplanmäßigen Kürzungen über den Bundesrat hinweg doch noch in Kraft zu treten. "