Bericht von der BAG Frauenpolitik 3.-5.9.2010 in Ludwigshafen
Bericht von der BAG Frauenpolitik 3.-5.9.2010 in Ludwigshafen
Astrid Rothe-Beinlich
Bereits am Vorabend der BAG-Sitzung traf sich das Sprecherinnenteam, bestehend aus Irmgard Pehle, Stefanie Friedrich, Gabriela Schuchalter-Eicke und Sylvia Meyer mit der Bundesfrauenreferentin Claudia Schlenker und mir als Frauenpolitischer Sprecherin / Bundesvorstand, um die Sitzung vorzubereiten und offene Fragen zu klären.
DIE BAG –Tagung selbst fand im grünen Europabüro von MdEP Franziska Brantner in Ludwigshafen statt. Vertreten waren die Landesverbände: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, NRW, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen (vertreten für die LTF durch mich) und die Grüne Jugend. Von etlichen Ländern lagen auch schriftliche Länderberichte vor, ich habe einen für Thüringen verfasst, der findet sich im Anhang.
Zu Gast war zudem für den Bericht aus der BTF die Frauenpolitische Sprecherin derselben, Monika Lazar und VertreterInnen aus dem KV Ludwigshafen und zur Sorgerechtsdebatte eine weitere Vertreterin aus dem Lavo Bawü.
Insgesamt diskutierten ca. 25 Frauen zu den unterschiedlichsten Fragestellungen.
Beschlüsse:
Es wurde nach einer intensiven Debatte bei einer Gegenstimme ein ansonsten einstimmiger Beschluss zum Thema Sorgerecht gefasst (dieser hängt an), zudem wurde beschlossen, sich zur Frage der Mindestquotierung auch in Parteigremien und bei Spitzenkandidaturen in den Ländern noch einmal auf dem Anfang Oktober
(1./2.10.) in Berlin stattfindenden Bundesfrauenrat zu befassen. Für meine erneute Kandidatur als Frauenpolitische Sprecherin auf der BDK im November in Freiburg erhielt ich bei einer Enthaltung ein ansonsten einstimmiges Votum.
U.a. standen folgende Punkte weiterhin auf der Agenda und zur Diskussion:
1. Bericht der grünen Europabgeordneten zur umstrittenen Mutterschutzrichtlinie (wird von der dt. Regierung abgelehnt, soll nach grüner Lesart auch Väter einbeziehen), zum Thema Gewaltschutz (europaweiter Schutz – hängt derzeit, wird vermutlich im Verfahren „versickern“), zu den Rahmenbedingungen für europaweite BürgerInneninitiativen (diese stehen noch nicht fest) und zur Antidiskriminierungsrichtlinie für den privaten Bereich (auch diese droht bis auf weiteres zu verstauben)
2. Selbstverständnis der BAG Frauenpolitik – will auch politisch diskutieren und sich in Debatte einbringen – formale Einigung zu org. Abläufen: das Protokoll wird immer auf der nächsten Sitzung abschließend bestätigt, zuvor gibt es per Mail ein Rückmeldeverfahren mit Fristen; Beschlussvorlagen bitte möglichst im Vorfeld verschicken, um Vorbereitung auf Debatte zu ermöglichen, Verbindlichkeit in der Arbeit gewähren; Sprecherinnenteam erarbeitet Leitlinien, um die org. Abläufe besser planen und koordinieren zu können; die Arbeitsgruppen innerhalb der BAG geben sich eine feste Struktur: es wird jeweils eine Koordinatorin bestimmt, die jeweils über den aktuellen Stand der Debatte an das Sprecherinnenteam der BAG berichtet; Astrid bereitet für die nächste BAG eine Vorlage zur Abgrenzung und zur möglichen Zusammenarbeit der Frauengremien vor – Gegenüberstellung der Aufgaben von BAG und Bundesfrauenrat; Diskussion dazu auf der nächsten BAG
3. Bericht aus dem Bundesvorstand von Astrid: Debatte ums Sorgerecht, Quotendiskussion, eigene Aufstellung in den Fraktionen auf Landesebene: nur 4 weibliche Fravosis – dagegen 11 Männer an dieser Position; Bundesfrauenrat am 1. und 2. Oktober in Berlin tagt zu den Schwerpunkten: Sorgerecht, UNResolution 1325, BürgerInnenversicherung, Vorbereitung BDK, offene
Diskussionsaveranstaltung am Abend mit den Autoren des Männermanifests und Barbara Unmüßig; Fachgespräch zu Frauengesundheit/Geburtsmedizin in Planung – Unterstützung der Hebammenproteste, Beteiligung am bundesweiten Aktionstag gegen Gewalt am 25. November, Tagung der hbs zur UN Reso 1325 und eigenes Format dazu: Briefe von Frauen aus unterschiedlichsten Ländern, die dazu ihre Eindrücke schreiben, wird online veröffentlicht; Rückblick auf Bundesfrauenkonferenz in Bonn – Hinweis auf Dokumentation
4. Bericht aus der Bundestagsfraktion von Monika Lazar: Quotendiskussion auch hier, Gesetzentwurf Frauenquote für Aufsichtsräte, Papier Frauen und Arbeitsmarkt von Ekin Deligöz, Beate Müller-Gemmeke und Brigitte Pothmer, Sorgerecht; Diskussion um anonymisierte Bewerbungsverfahren; Rückblick auf Fachgespräch zur anonymen Geburt am 11.6.2010; Ausblick: nächstes Bund-Länder-Treffen Frauen am 8.11.2010 in Berlin
5. Intensive Debatte zum Sorgerecht. Bei nur einer Gegenstimme wurde sich nach umfänglicher Information über die Debatte in Partei und Fraktion einstimmig für die Einzelfallprüfung beim Sorgerecht im Streitfall entschieden. Der Beschlusstext, fußend auf dem Antrag von Sandra Hildebrandt aus der LAG Frauen in Berlin, findet sich anbei und geht dem Präsidium des BFR und der BTF zur Kenntnis zu, Astrid wird ihn zudem im Buvo vorstellen.
6. Männermanifest – dazu wird es auf dem Bundesfrauenrat eine offene Veranstaltung geben, zu der alle herzlich eingeladen sind; die LAGen in Bayern und Berlin haben dazu bereits diskutiert. Ggf. soll es auf der nächsten BDK einen Antrag der Autoren des Manifests zum Thema Mehr Männer in die Kitas geben.
Bei Fragen etc. berichte ich gern ausführlicher.