Themen-Spezial
Die Zukunft der sozialen Sicherung
Die Zukunft der sozialen Sicherung ist in der Diskussion. "Wir wollen eine Gesellschaft gestalten, in der niemand ausgegrenzt wird, in der alle ihre Chancen zur Entfaltung ihrer Fähigkeiten bekommen", mit diesen Anfangsworten stellt unser Grundsatzprogramm von 2002 Staat und Gesellschaft unter den Anspruch eines "Aufbruchs in eine emanzipative Sozialpolitik".
Bis zur Bundesdelegiertenkonferenz in vom 23.-25.11.07 in Nürnberg debattieren BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN Konzepte und Ideen und wollen das grüne Modell für die Zukunft der sozialen Sicherung verabschieden.
Unsere Diskussion hat viele Facetten: Anforderungen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik müssen mit sozialen Belangen vereinbart werden – und das nicht nur geschlechter- sondern vor allem auch generationengerecht.
In Thüringen versucht sich Ministerpräsident Dieter Althaus mit seinem "solidarischen Bürgergeld" zu profilieren, welches die Streichung sämtlicher Sozialleistungen impliziert und faktisch als Stillhalteprämie wirkt.
Dieses Konzept wiederum hat nichts gemein mit grünen Grundeinkommensmodellen.
Auf Bundesebene hat die Kommission zur Zukunft der sozialen Sicherung fast ein Jahr diskutiert und ein grünes Grundsicherungsmodell sowie ein grünes Grundeinkommensmodell vorgelegt. Der Bundesvorstand hat am 1.November seinen Antrag "Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit" - Für eine umfassende Grundsicherung - vorgelegt.
Wir Grünen wollen der Komplexität der Debatte Rechnung tragen. Eine umfangreiche Liste mit Links zu Konzepten soll Interessierten einen umfassenden Überblick liefern und zu einer konstruktiven Diskussion einladen.
Veranstaltungen zum Thema
Grüne Diskussionen in Thüringen
Auf zahlreichen Veranstaltungen diskutieren Grüne über die verschiedenen Konzepte zur Zukunft der sozialen Sicherung.
Konzepte und Ansätze
Antrag des BundesvorstandesWir wollen eine Gesellschaft gestalten, in der niemand ausgegrenzt wird, in der alle ihre Chancen zur Entfaltung ihrer Fähigkeiten bekommen,“ mit diesen Eingangsworten stellt unser Grundsatzprogramm von 2002 Staat und Gesellschaft unter den Anspruch eines „Aufbruchs in eine emanzipative Sozialpolitik“. Mehr »
Ein neuer Aufbruch ist notwendig„Wir wollen eine Gesellschaft gestalten, in der niemand ausgegrenzt wird, in der alle ihre Chancen zur Entfaltung ihrer Fähigkeiten bekommen,“ mit diesen Eingangsworten stellt unser Grundsatzprogramm Staat und Gesellschaft unter den Anspruch eines „Aufbruchs in eine emanzipative Sozialpolitik“. Ein emanzipativer sozialpolitischer Aufbruch ist fünf Jahre, nachdem wir das formuliert haben, eine Forderung, die in unserer Gesellschaft weithin Widerhall findet. Mehr »
Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;Bundesvorstand; Landessprecherin Thüringen:Vor 20 Jahren fasste die damalige Regenbogenfraktion der europäischen Grünen einen Beschluss, dessen Eckpunkte weitestgehend mit denen übereinstimmen, die heute für ein bedingungsloses Grundeinkommen angeführt werden. Dieser Beschluss hatte die "Einführung eines garantierten Grundeinkommens bis zum Ende des 20. Jahrhunderts" zum Ziel. Mehr »
Katrin Göring-Eckardt zu den neuen Herausforderungen des Sozialstaats. Mehr »
Reader der Grünen Nordrhein-WestfalenUm die Diskussion über eine grüne Grundsicherung in der Breite zu führen und Berührungspunkte zum bedingungslosen Grundeinkommen zu prüfen, hat der Landesverband Nordrhein-Westfalen einen umfassenden Reader zusammengestellt. Mehr »
Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen Bündnis 90/Die Grünen BerlinDie vier Eckpfeiler der Neuen Grünen Grundsicherung: Sicherung Gesellschaftlicher Teilhabe, Individueller Rechtsanspruch, Kein Zwang zur Arbeit und die Einkommens und Vermögensabhängigkeit werden in diesem Papier vom Januar 2007 beschrieben. (als pdf-download) Mehr »
Diskussionspapier von Gerhard Schick et al.Das modulare Grundeinkommen sieht für die einzelnen Lebenslagen Alter, Erwerbstätigkeit, Ausbildung, Studium und Kindheit Grundeinkommen in unterschiedlicher Höhe vor. Mehr »
Sten Lindner und Co-Pierre GeorgDie Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen wird innerhalb der Partei Bündnis 90/Die Grünen lebhaft und auf vielen Ebenen geführt. Sten Lindner und Co-Pierre Georg vom Kreisverband Jena richten Fragen zu wirtschaftlichen Aspekten an die AutorInnen der Vorschläge zum grünen Grundeinkommen. Mehr »
von Helmut WiesenthalDass die Idee eines allgemeinen Grundeinkommens wieder einigen Anklang findet, muss nicht überraschen. Es ist eine attraktive Idee, deren utopischer Charakter in dem Maße zu verschwinden verspricht, wie immer mehr Menschen sich von ihr ergreifen lassen. Nachdem nun auch Politiker der CDU mit dem Grundeinkommen liebäugeln, scheint die Aufwertung der Idee zur realen sozialpolitischen Alternative nicht mehr fern zu sein, oder? Mehr »
von Georg VobrubaDas garantierte Grundeinkommen hat realpolitisch kaum Anknüpfungspunkte. Der Autor hält nichts davon, diese Situation zu überspielen, indem normative
Forderungen aufgebaut und hochgradig moralisiert werden. Für ihn kommt es eher auf die Stärkung der sozialwissenschaftlichen Argumente an. Mehr »
von Claus OffeDas Papier widmet sich drei Fragen: Worin besteht der normative Leitgedanke des Grundeinkommens? Mit welchen politisch-moralischen Gegenargumenten, institutionellen Traditionen und sozialökonomischen Interessen müssen sich Befürworter des Grundeinkommens auseinandersetzen? Welchen funktionalen Beitrag kann die Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens zur Bewältigung akuter Struktur- und Steuerungsprobleme »reifer« kapitalistischer Gesellschaften leisten? Mehr »
Diana Siebert Die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist seltsam national orientiert. Wenn aber aufgrund dieser Binnenorientierung Bedingungen für die Vergabe von Krediten, für das Geldausgeben im Ausland oder für den „Lebensmittelpunkt Deutschland“ vorgegeben werden, verliert die Idee von diesem Grundeinkommen seine antibürokratische, freiheitliche Komponente. Mehr »