Klimaschutz für Alle - Grüne Energie für Thüringen 

Kleiner Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Gotha

Auf dem Landesparteirat in Gotha – dem so genannten "kleinen Parteitag" – zeigten sich die Thüringer Grünen enttäuscht von der Arbeit der Landesregierung. "Es ist bitter, wie wenig diese Regierung offenbar in der Lage ist, sich den aktuellen politischen Herausforderungen zu stellen. Besonders in der Umwelt- und Energiepolitik fehlt der dringend notwendige Wille, aus den guten Voraussetzungen in Thüringen eine zukunftsfähige Idee zu entwickeln" sagt Katrin Göring-Eckardt. Als ländliche Region verfüge man über beste Voraussetzungen, um sich mit Biomasse, Fotovoltaik sowie Wind- und Wasserkraft langfristig energieunabhängig zu machen. "Auch und gerade angesichts des 2. Berichts zum Klimawandel wird überdeutlich: `Taten statt Warten` muss ganz oben auf der politischen Agenda stehen.  Deshalb starten wir ab Donnerstag, dem Jahrestag der  Tschernobylkatastrophe, bundesweit mit den grünen Klimaaktionstagen", fügt Astrid Rothe-Beinlich hinzu.

_{Katrin Göring-Eckardt (links), Astrid Rothe-Beinlich und Heinrich Lorenz (rechts, KV Nordhausen)}

Zuvor hatte die Partei intensiv darüber debattiert, welche Möglichkeiten bestehen, um den Freistaat zu 100 Prozent mit Erneuerbaren Energien zu versorgen. Für dieses ambitionierte Ziel brauche es vor allem den politischen Willen – denn die Bevölkerung sei da in vielen Dingen bereits weiter.

Der umweltpolitische Sprecher Roberto Kobelt erläuterte, wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in diesem Jahr ein Programm zur Umstellung der Energieversorgung in Thüringen entwickeln werden. Auf einer Veranstaltungsreihe sollen so die Potenziale von Solar- und Windenergie sowie Biomasse und Energieeinsparung ermittelt und Umsetzungsstrategien entwickelt werden. In keinem Falle könne die derzeitige Tatenlosigkeit der Landesregierung hingenommen werden.

Gisela Rexrodt,  grüne Dezernentin für Umwelt und Bauen aus Eisenach, machte in ihrem Beitrag deutlich, was bereits heute schon alles möglich sei: So gibt es in Eisenach einen sehr gut besuchten Runden Tisch für Klimaschutz. Zudem wird ein Bürger-Solarpark gebaut und derzeit das erste denkmalgeschützte Haus mit komplettem Energieschutz saniert. Auch eine Schule wird soll nach einem CO2-Minimierungsprogramm umgebaut werden. "Man muss nicht auf die Landesregierung warten, man kann auch kommunal Klimaschutzpolitik machen" fasste Gisela Rexrodt ihr Engagement unter dem Applaus der Delegierten zusammen.

_{Roberto Kobelt (links, umweltpolitischer Sprecher) sowie Richard Janus und Gisela Rexrodt (beide RV Wartburgkreis/Eisenach)}

Strategien für Afghanistan

Neben der Klimapolitik wurde über friedenspolitische Strategien und das weitere Vorgehenin Afghanistan diskutiert. Die Delegierten einigten sich auf einen Antrag der Landessprecherinnen, mit dem der Länderratsbeschluss von Bremen "Für eine politisch-zivile Offensive in Afghanistan – ein Strategiewechsel ist nötig" wohlwollend zur Kenntnis genommen wurde. Zuvor hatte Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich von der intensiven Debatte auf dem Bremer Länderrat berichtet "Die Afghanistanpolitik mit dem internationalen Einsatz unter Beteiligung der Bundeswehr und insbesondere der Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge auch im schwer umkämpften Süden des Landes sind nach wie vor ein stark debattiertes und durchaus umstrittenes Thema in der Partei" sagte sie dazu.

Die Delegierten vereinbarten, die Entwicklung in Afghanistan mit Blick auf die im Herbst anstehende Debatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats sehr genau zu verfolgen. Auf Veranstaltungen soll dazu im Landesverband und mit der Grünen Jugend diskutiert werden. Katrin Göring-Eckardt und Astrid Rothe-Beinlich planen, Afghanistan zu bereisen, um sich selbst ein Bild über die Situation vor Ort zu machen. Über diese Besuche und Gespräche mit Fachleuten soll der gesamte Landesverband intensiv einbezogen werden. Auch die Bundesdelegiertenkonferenz Ende des Jahres wird sich erneut mit der Problematik befassen.

23.04.2007; Matthias Schröder