Nordhausen enttäuscht vom Ministerpräsidenten

Trotz Versprechen wurden neue Gipstagebaue genehmigt

Politiker werden an ihren Worten gemessen. Umso bitterer ist die Enttäuschung vieler Nordhäuser, dass trotz des Versprechens vom Ministerpräsidenten nun doch neue Gipstagebaue in Niedersachswerfen (bei Nordhausen) genehmigt worden sind. Zweifelhaft ist auch der juristische Hintergrund, denn die Kommune hatte gegen die Ausweitung des Abbaugebietes geklagt. Noch während das Verfahren anhängig ist, kamen die Bagger.

Seit 1990 sind die Begehrlichkeiten der Gipsindustrie der Grund für einen erbitterten Kampf der Kommunen gegen den Raubbau.  Bürger und Politiker aller Parteien vor Ort – vor allem aber der Grünen – kämpfen seit Jahren mit dem federführenden Arbeitskreis Gipskarst und dem BUND um den Erhalt der Südharzregion.

_{Katrin Göring-Eckardt informiert sich über den Gipsabbau}

Das Bergamt und die Landesregierung unterstützen dagegen die Rohstofffirmen, deren Wertschöpfung und Schaffung von Arbeitsplätzen für die Region von untergeordneter Bedeutung sind, während die nachhaltige Arbeitsplatzsicherung und Wertschöpfung im Tourismus, keine Berücksichtigung finden. Die Entscheidungen der unteren Naturschutzbehörde werden nicht respektiert.

Immer wieder haben sich die Akteure an den Landtag und an Minister und Ministerpräsidenten mit der Bitte um richtige Prioritätensetzung gewandt. Das Ergebnis waren Versprechen, die immer wieder gebrochen wurden.

Grund genug für den Kreisverband Nordhausen, an dessen Spitze Heinrich Lorenz und Gisela Hartmann, und Katrin Göring-Eckardt nach Niedersachswerfen zu fahren, um sich ein Bild von der aktuellen Lage zu machen, mit den Beteiligten zu sprechen und mögliche Schritte zu prüfen. Jochen Napiralla, Bürgermeister der Kommune, und Gabriele Sennecke vom Arbeitskreis Gipskarst zeigten die neuen Abbaustellen und erläuterten detailliert das rechtlich unsaubere Vorgehen. In der Gemeinde war man davon ausgegangen, dass die Baufahrzeuge die Kyrill-Schäden beseitigen – nicht aber neue Abbaugebiete freilegen sollten. Katrin Göring-Eckardt erklärte sich sofort bereit, einen Brief an den Ministerpräsidenten zu schreiben, um auf die politische und juristische Ebene aufmerksam zu machen. Außerdem prüft sie jetzt weitere Möglichkeiten, wie die Grünen auf Bundesebene den Verstoß gegen die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, kurz FFH-Richtlinie, und die Handhabung des Bergrechts in der Deutschland thematisieren können.

21.05.2007