Grüne halten die geplante Müllverbrennungsanlage in Elsterberg für überflüssig
Der Landessprecher der Thüringer Bündnisgrünen, Frank Augsten, hat sich am vergangenen Freitag auf Einladung der Bürgerinitiative "Unsere Heimat Elstertal - Erhalt einer gesunden Umwelt" vor Ort über die geplante Müllverbrennungsanlage in Elsterberg (Sachsen) informiert. Die EP Elsterberg GmbH & Co. KG (ENKA) plant den Bau einer Müllverbrennungsanlage von Ersatzbrennstoffen zur Energiegewinnung. Dazu erklärt Frank Augsten:
"Der Osten Deutschland scheint nicht nur zum Experimentierfeld für die Agrogentechnik zu werden, sondern zum Müllimportland der EU. Fakt ist: um eine solche Anlage rentabel betreiben zu können, braucht es jede Menge Müll. Der Grundsatz der Müllvermeidung als oberstes Prinzip für eine nachhaltige Abfallwirtschaft bleibt damit auf der Strecke. Und das nur, damit sich die Betreiber daran eine goldene Nase verdienen.
Die geplante Anlage in Elsterberg entspricht nicht dem neuesten Stand der Technik. Jede Investition die heute getätigt wird, muss den Standard der nächsten 20 bis 30 Jahre berücksichtigen und dem Prinzip Nachhaltigkeit gerecht werden. Wir können dem Steuerzahler nicht zumuten eine Anlage zu finanzieren, deren Bedarf nicht erwiesen ist und die lediglich als Gelddruckmaschine für die Betreiber dienen soll. Die gesetzlichen Grundlage für den Bau einer solchen Anlage bildet das Bundesimmissionsschutzgesetz. Trotz technischen Fortschritten ist dieses seit 1991 unverändert, insbesondere was die
Grenzwerte betrifft.
Eine Rauchgasreinigung nach niedrigsten Standards ist auch angesichts des Klimawandels nicht hinnehmbar, denn Schadstoffe kennen keine Grenzen. Wir lehnen die geplante Müllverbrennungsanlage für Ersatzbrennstoffe deshalb aus folgenden Gründen ab:
1.Die Tallage von Elsterberg ist grundsätzlich ungeeignet für eine Müllverbrennungsanlage. Ein geringer Luftaustausch bei Inversionswetterlagen an vielen Tagen im Jahr führt zu einer extrem hohen Luftbelastung. Die Schadstoffe ziehen talabwärts nach Greiz, so dass vor allem Ostthüringen von den Abgasen betroffen ist.
2.Müllverbrennungsüberkapazitäten bedingen einen Mülltourismus nach Deutschland. Zurzeit sind 80 solcher Analagen in Planung. Nach Angaben der Bundesregierung ist bereits 2009 eine Müllverbrennungsüberkapazität vorhanden. Ebenfalls liegt das Müllaufkommen im Vogtland mit ca. 30.000 t/Jahr weit unter den geplanten 80.000 t/Jahr, die ENKA braucht.
3.Die Schadstoffbelastungen für Mensch, Natur und Umwelt schlagen in der Region um Elsterberg besonders zu Buche - mit unabsehbaren Folgen.
4.Die Müllverbrennungsanlage führt zu Zusatzbelastungen durch den LKW-Verkehr, um die erforderlichen Müllmassen dorthin
zu transportieren.
5.Die Zusammensetzung des Mülls ist nicht nachprüfbar. Ersatzbrennstoffe weisen das gleiche Schadstoffspektrum wie
Restabfälle auf.
Es dürfen nicht die selben Fehler wie beim Bau der Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis gemacht werden. Deswegen fordern wir von ENKA eine Schadstoffausbreitungsberechnung mit der Berechnung nach SCHORLING im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchzuführen. Müllverbrennung, wie sie hier angedacht ist, ist unzeitgemäß und unwirtschaftlich zugleich - von den Umweltrisiken ganz zu schweigen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Anlagen bundesweit aufgegeben müssen", so die Überzeugung der Bündnisgrünen.
Die Greizer Bündnisgrünen sind u.a. Partner im Aktionsbündnis gegen die Müllverbrennungsanlage, dass sich letzten Freitag in Dölau bei Elsterberg gegründet hat.
Mehr Informationen finden Sie auf die Homepage der Bürgerinitiative unter: www.bi-elsterberg.de