Silke Stokar und Astrid Rothe unterwegs in Sachen Bürgerrechte und Innere Sicherheit
Am 16.April war Silke Stokar, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, gemeinsam mit Astrid Rothe in Thüringen unterwegs, um die Problematiken Bürgerrechte und Innere Sicherheit sowie Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit näher zu betrachten und grüne Lösungsansätze aufzuzeigen.
Bei einem Pressefrühstück in Erfurt betonte Silke Stokar die Notwendigkeit von strukturellen Veränderungen und einer effektiverer Arbeit insbesondere bei den deutschen Geheimdiensten und erteilte den populistischen Rufen nach Gesetzesverschärfungen oder flächendeckender Videoüberwachung eine klare Absage. Denn, so die Grünen-Politikerinnen, wir wollen Sicherheit und Freiheit gleichermaßen gewährleisten und setzen dabei insbesondere auf eine aufgeklärte Zivilgesellschaft, die Missstände beim Namen nennt, zu Engagement und Toleranz ermutigt und sich dennoch weltoffen präsentiert. Astrid Rothe stellte zudem das Themenplakat zur Landtagswahl „Dummheit tut weh – Klüger wählen“ vor, welches insbesondere auf den in Thüringen insbesondere von der Landesregierung gern verschwiegenen Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Übergriffe anspielt. Der anschließende Besuch bei mobit, dem mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus mit Sitz in Gotha, machte deutlich, wie wichtig eine kontinuierliche Unterstützung und Förderung derartiger Initiativen und zwar auf allen Ebenen ist, um aktiv zur Auseinandersetzung mit rechten Ideologien und rechter Gewalt beizutragen.
Den Abschluss des Tages bildete ein Informationsstand auf dem Erfurter Anger, bei dem sich die Bundes- wie die Landespolitikerin den Fragen der BürgerInnen stellten.
Silke Stokar und Astrid Rothe am Infostand auf dem Erfurter Anger (Nr.020)