Umweltgesetzbuch: Vorhaben wurde ohne Verstand zertrümmert
Dr. Frank Augsten: Schaden für Ökologie und Ökonomie
Ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Umweltrecht (Umweltgesetzbuch) ist am Widerstand Bayerns und der Union gescheitert. Dazu erklärt der Landessprecher der Thüringer Bündnisgrünen, Dr. Frank Augsten:
"Es ist fatal für die Wirtschaft und die Umwelt, das Projekt Umweltgesetzbuch, welches die rund 10.000 deutschen Umweltgesetze und -verordnungen bündeln und straffen sollte, scheitern zu lassen. Ab 2010 können so die Bundesländer für viele Umweltfragen eigene Regeln setzen. Das ist eine Schande für die große Koalition und ein Desaster für den Umwelt- und Naturschutz in Deutschland. Ein Gesetzeschaos je nach Bundesland ist die Folge.
Insbesondere CDU und CSU haben es offenbar als wichtiger erachtet, ihre Wirtschafts- und Agrar-Lobbys zu bedienen, als ihre Verantwortung für Umwelt und Gesellschaft wahrzunehmen.
Jetzt gilt es, eine Initiative zu starten, sogenannte abweichungsfeste Kerne, insbesondere im Naturschutzrecht zu definieren, von denen auf Länderebene nicht abgewichen werden darf. Aber nicht nur der Bund sondern auch die Länder sind gefragt. Thüringen muss sich hierfür mit aller Tatkraft im Rahmen des Möglichen einsetzen."