Zum Thema:

Volksbegehren

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen unterstützt das Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik" gegen den rigiden Sparkurs der Landesregierung in der Familienpolitik.       Mehr »

 
Zum Thema

Wahlrecht

Derzeit besteht für Kommunalwahlen in Thüringen die Fünf-Prozent-Hürde, während in den meisten anderen Ländern Kommunalvertreter schon ab drei Prozent in die Parlamente einziehen. <br><br>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen sind der Ansicht, dass die Fünf-Prozent-Sperrklausel gegen Grundgesetz und Landesverfassung verstößt. <br><br>      Mehr »


Weitere Themen:

 

 
U18Koenigsee

Landessprecher Dieter Lauinger zur U-18 Wahl in Königssee

Kinder und Jugendliche mit der Demokratie vertraut machen und politisches Interesse bei den Wahlberechtigten von morgen wecken – zu diesem Zweck hat sich die Gemeinde Königsee etwas ganz besonderes einfallen lassen. Regelmäßig veranstaltet der kleine Ort am Nordosthang des Thüringer Waldes eine sogenannte U18-Wahl. Am Samstag, dem 10.09.2011, fand diese großartige Idee eine neue Auflage - Landessprecher Dieter Lauinger war mit dabei.      Mehr »

 
Gründung KV Saale-Orla

11 FreundInnen sollt ihr sein!

Es ist soweit! - Nach einer großartigen Gründungsveranstaltung am Abend des 28. Juni konnte auch der letzte weiße Fleck auf der Thüringer Landkarte grün gefärbt und der letzte Thüringer Kreisverband im Saale-Orla-Kreis gegründet werden.      Mehr »

 
Sonder BDKI 2011

Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin

Am vergangenen Samstag, 25. Juni, fand in Berlin die außerordentliche BDK mit dem Hauptthema Atomausstieg statt. Nach der Kehrtwende von Schwarz-Gelb in Sachen Atompolitik und dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Rücknahme der Laufzeitverlängerung und einem vorgeschlagenen Ende der Atomkraftwerke bis 2022 entschied sich der Bundesvorstand vor weniger als zwei Wochen, einen Sonderparteitag zu veranstalten, um mit und an der Basis die Frage der Zustimmung zu diesen Gesetzentwürfen zu debattieren.      Mehr »

 
bawü1

Landessprecher Dieter Lauinger beim historischen Wahlerfolg in Baden-Württemberg dabei

Zusammen mit einigen Thüringer MitstreiterInnen machte sich Landessprecher Dieter Lauinger am Freitag vor der Landtagswahl nach Baden-Württemberg auf, um die dortigen Grünen bei ihrem Wahlkampfendspurt zu unterstützen.       Mehr »

 
2011

Wow!

Wir haben es versprochen und wir halten es: 2011 wird grün. Nach spannenden Wahlkämpfen haben die ParteifreundInnen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag wahrhaft historische Erfolge und die besten Wahlergebnisse in der grünen Geschichte erzielt. Wir können Euch versichern: So sehr haben wir schon lange nicht mehr mitgefiebert!       Mehr »

 
LTW SA 2011

Sachsen-Anhalt wird GRÜN!

Angesichts des großartigen Wahlerfolgs unserer grünen ParteifreundInnen in Sachsen-Anhalt gratulieren wir ganz herzlich und wünschen ihnen viel Kraft für die kommenden Aufgaben.      Mehr »

 
Katrin Göring-Eckardt 172x173

Auszeichnung für Katrin Göring-Eckardt

Der Landesvorstand gratuliert seinem Mitglied, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, zur Ehrung der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen.      Mehr »

 
LPR NEUD1

Landesparteirat in Neudietendorf

Am 20.09. tagte unser grüner Landesvorstand zusammen mit den Delegierten aus den Kreisverbänden und unseren Vertretern aus der Bundes- und Landtagsfraktion zum Landesparteirat. Kernthema war der Leitantrag, der durch die LAG Wirtschaft und Finanzen erarbeitet und eingebracht wurde.      Mehr »

 
dieter_sonneberg

Landessprecher Dieter Lauinger zur Diskussion der Absenkung des Wahlalters in Sonneberg

Am Mittwoch, dem 01.09.2010 war Dieter Lauinger zu Gast in Sonneberg. Der Kreisverband hatte eine Teilnahme an der Gesprächsreihe "Das Philosophische Cafe" organisiert und so eine Möglichkeit geboten, grüne Inhalte auch in Regionen zu vermitteln, die nicht gerade als grüne Hochburgen bekannt sind.      Mehr »

 
Gotha Gymnasium 1

Landessprecher Dieter Lauinger im Gespräch mit Gothaer Schülern

Diese Woche wurde unser Antrag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Landtag behandelt. Diese Gelegenheit nutzte unser Landessprecher Dieter Lauinger um mit Schülern zu diesem Thema ins Gespräch zu kommen.      Mehr »

 
Bundestag 01

Landessprecher Dieter Lauinger mit grünen Neumitgliedern in Berlin

Drei Tage lang besuchten grüne Neumitglieder aus Thüringen zusammen mit dem Landessprecher Dieter Lauinger auf Einladung unserer bündnisgrünen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berlin.       Mehr »

 
 
wahlalterdieter

Landessprecher diskutiert über Wahlalter in Thüringen

Erste Veranstaltung zum Thema in Jena      Mehr »

 
Jugendtagung Hütten

Misch dich da nicht ein!?- Tagung der Evangelischen Jugend Schleiz

Unter dem Motto "Misch dich da nicht ein!?" trafen sich am vergangenen Wochenende Jugendliche aus der Kirchgemeinde Schleiz zu einer Jugend- und Konfirmandentagung.       Mehr »

 
Ausstellungseröffnung Thüringer Volkskundemuseum Teaser

Ausstellungseröffnung „Ein besonderes Jahr. Thüringen: Mai 1989 / Mai 1990“

„Eine besonderes Jahr. Thüringen: Mai 1989 / Mai 1990“ reflektiert die wohl umfangreichste Ausstellung zum Jahr der friedlichen Revolution in Thüringen. Die Eröffnung der Ausstellung erfolgte am Sonntag, den 22. November 2009, im Haus der sozialen Dienste in Erfurt. Die Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich hat in ihrer Funktion als Vizepräsidentin des Thüringer Landtages zur Ausstellungseröffnung ein Grußwort gehalten.      Mehr »

 
WUMS Thüringen 2

GRÜN wächst von unten

Anlässlich der guten grünen Wahlergebnisse zur Europa- und Kommunalwahl erklären Astrid Rothe-Beinlich und Dr. Frank Augsten, LandessprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:       Mehr »

 
2. TKG Teaser 2

2. Thüringer Kindergipfel tagte vom 5. – 7. Juni 2009 in Erfurt

Vom 5. – 7. Juni 2009 tagte in Erfurt zum 2. Mal der Thüringer Kindergipfel, der von der Naturfreundejugend Thüringen organisiert wurde. Rund 80 Kinder aus allen Teilen des Landes waren für 3 Tage zusammengekommen, um untereinander und mit Thüringer Politikerinnen und Politikern über die aktuelle politische Situation und über die Möglichkeiten der Verbesserung derselben zu diskutieren.       Mehr »

 
Mehr Demokratie Logo

Grüne meinen: Am 3. April hat die Direkte Demokratie gesiegt!

Die Hoffnung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich erfüllt. Die Abstimmung im Landtag ist am 03.04.09 zugunsten der Direkten Demokratie ausgefallen.      Mehr »

 
schneckentempo

Lebensrealitäten anerkennen und Gleichstellung Wirklichkeit werden lassen

Heute (20.03.2009) hat die Landesregierung den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zum Gesetz zur Anpassung des Thüringer Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes im Plenum des Thüringer Landtages abgelehnt. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin und Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen Astrid Rothe-Beinlich:"In Thüringen kommt die Gleichstellung von Schwulen und Lesben wenn überhaupt dann nur im Schneckentempo voran.      Mehr »

 
Grün ist die Hoffnung

Grüne für Direkte Demokratie –eine wirksame Medizin gegen Beteiligungsdefizite

Heute endlich wurde im Thüringer Landtag der von der Landesregierung zurückgehaltene Thüringen-Monitor vorgestellt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen, die vor Ort war:      Mehr »

 
Demo Mehr Demokratie Teaser

Thüringer CDU missachtet BürgerInnenwille – Politikwechsel überfällig

„Das gestrige Vorgehen (08.10.08) der Mehrheitsfraktion im Thüringer Landtag beschreibt den absoluten Tiefpunkt mit Blick auf demokratisches Grundverständnis. Noch während die mehr als 250.000 Unterschriften von Thüringer Bürgerinnen und Bürgern geprüft werden, peitschte die CDU Kraft ihrer schmalen Mehrheit den eigenen Gesetzentwurf durch, der die Direkte Demokratie in die Amtsstuben verbannt.       Mehr »

 
csd1

Grüne unterstützten CSD - Verliebt in Vielfalt - Ohnmacht öffentlich

In diesem Jahr stand der Thüringer CSD unter dem Motto "Ohnmacht öffentlich", für den der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, Andreas Bausewein, die politische Schirmherrschaft übernommen hat. Das Motto "Ohnmacht - öffentlich" möchte individuelle und gesellschaftliche Ohnmachtgefühle offen legen und veranschaulichen und damit fragen: Wie kann individuelle Handlungsunfähigkeit in der Öffentlichkeit thematisiert und transportiert werden.      Mehr »

 
Grüne Thüringen

Grüne werfen Ministerpräsident Althaus Pippi-Langstrumpf-Mentalität vor

„Natürlich kann man aus parteitaktischen Überlegungen nachvollziehen, dass Althaus sich für die Thüringer CDU 2009 wiederum die Alleinherrschaft wünscht und möglichst wenig Vielfalt im Thüringer Landtag. Aus seiner Sicht ist es freilich bequem, qua Mehrheit alles, was seine Partei will, durchzudrücken und die Opposition gar nicht vorkommen zu lassen."      Mehr »

 
Demokratie

Grüne gegen Abschaffung der Widerspruchsmöglichkeit

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen lehnen die Abschaffung der Widerspruchsmöglichkeit gegen Ämterbescheide ab. Diese Widerspruchsmöglichkeit muss erhalten bleiben, denn sie dient maßgeblich dazu, eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit und der Zweckmäßigkeit der Entscheidung einer Behörde zu veranlassen.       Mehr »

 
Kameraaktion_2

Überdimensionale Überwachungskamera machte am 16.04.2008 Halt in Eisenach

In Vorbereitung auf die Innenministerkonferenz, die am 18. April 2008 in Bad Saarow ihren Abschluss findet, machte die Grüne Jugend Thüringen am Mittwoch, dem 16. April 2008, in Eisenach mit Hilfe einer riesigen Überwachungskamera, die vom 13.04.-17.04. durch Thüringen tourt, auf die zunehmende Aushöhlung der BürgerInnenrechte aufmerksam.       Mehr »

 
KZ Buchenwald

Erinnern für die Zukunft

In einer Gedenkveranstaltung erinnerten an diesem Freitag hunderte Menschen, darunter 50 ehemalige Gefangene aus unterschiedlichsten Ländern an die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vor 63 Jahren. Am Gedenkstein für alle Opfer des Konzentrationslagers legten die VertreterInnen von Botschaften, des Zentralrats der Juden, des Zentralrats der Roma und Siniti und der Parteien Kränze nieder.       Mehr »

 
5 % Hürde

Sieg für die Demokratie: Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen verfassungswidrig

Die in Thüringen geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Thüringer Verfassungsgericht am Freitag entschieden. Die im Thüringer Kommunalwahlgesetz verankerte Sperrklausel verstoße gegen den Grundsatz der Wahlgleichheit in der Landesverfassung, begründeten die Richter in Weimar ihre Entscheidung. Nach dem Urteil darf die Klausel künftig nicht mehr angewendet werden.      Mehr »

 
020408

Aus Glauben und Gewissen – Verantwortung für die Stadt

Anlässlich des 460.Todestages des Erfurter Reformators und Freundes von Martin Luther, Johannes Lang, hatte der Kirchenkreis Erfurt am 2. April 2008 zu unterschiedlichsten Veranstaltungen eingeladen.      Mehr »

 
Mehr Demokratie1

"Volksbegehren für mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" startete am 20. März 2008!

Für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" startete am Donnerstag, 20. März die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren. Bis zum 19. Juli müssen über 200.000 Unterschriften zusammenkommen, damit ein Volksentscheid stattfinden kann.      Mehr »

 
Klüger wählen

Grüne überzeugt: Die 5-Prozent-Hürde bei Thüringer Kommunalwahlen muss fallen

Die Thüringer Grünen haben mit Freude und Erleichterung die Entscheidung aus Karlsruhe vernommen, mit der das Bundesverfassungsgericht in seiner Funktion als schleswig-holsteinisches Landesverfassungsgericht die 5-Prozent-Hürde bei den dortigen Kommunalwahlen kippte.      Mehr »

 
Astrid_ernst_2

Jedes Kind zählt – Wächteramt des Staates greift zu kurz

Kurz vor Weihnachten lädt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin zum Kindergipfel, lehnt jedoch zugleich die Forderung nach der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz mit dem Argument ab, Deutschland brauche jetzt keine Theoriediskussion über das Verfassungsrecht.
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Astrid Rothe-Beinlich

Grüne für Wegfall der Sperrklausel auf kommunaler Ebene

Der Schleswig-Holsteinische Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 30. März 2007 eine Verfassungsklage gegen die Fünf-Prozent-Klausel im Kommunalwahlgesetz in Schleswig-Holstein beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Diese wird ab heute in Karlsruhe verhandelt.      Mehr »

 
BDK_JFM

Jetzt. Für Morgen.

Am Sonntag haben Bündnis 90/Die Grünen ihren Parteitag "Jetzt. Für Morgen." in Nürnberg beendet. Bei der dreitägigen Veranstaltung haben rund 800 Delegierte in der Frankenhalle über die Grundpfeiler grüner Politik diskutiert.      Mehr »

 
KGE Gespräch Christengemeinschaft

Berufswunsch: Politikerin

Auf Einladung der Christengemeinschaft Jena sprach Katrin Göring-Eckardt
am vergangenen Donnerstag Abend mit Jugendlichen in Jena über
Zukunftsperspektiven. "Es bleibt auch Zeit, sich auszuprobieren.
Damit früh anzufangen, ist natürlich umso besser" so die Politikerin.      Mehr »

 
MV GSB

„Reformen – nur gemeinsam mit Gemeinden und Städten“

Am Mittwoch, den 12. September 2007 lud der Gemeinde- und Städtebund Thüringen zu seiner 18. Ordentlichen Mitgliederversammlung in die Erfurter Messehalle. Neben den zahlreich gewählten Repräsentanten der Thüringer Kommunen folgten der Einladung auch die Thüringer Parteivorsitzenden. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nahm Astrid Rothe-Beinlich an der Versammlung teil.      Mehr »

 
Mehr Demokratie

Grüne unterstützen das Volksbegehren für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen"

Auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen gehören zum Trägerkreis für „Mehr Demokratie und waren heute beim Start des Volksbegehrens „Mehr Demokratie für Thüringer Kommunen“ aktiv vor Ort.      Mehr »

 
Astrid_Portrait_2

"Eine Hintertür nach Berlin habe ich nicht"

von Hartmut Kaczmarek

Erfurt. (tlz) Thüringen verspielt wichtige Zukunftschancen. Das meint die Landessprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich. Im TLZ-Interview kündigte sie an, als Spitzenkandidatin die Partei 2009 in den Landtag zurückführen zu wollen.      Mehr »

 
Astrid_Portrait

Linker Populismus inklusive Reaktionäre Familienpolitik – PDS am Scheideweg

Gastbeitrag für das Neue Deutschland am 25.8.07

Heute geht es um nicht viel weniger als die Glaubwürdigkeit der Linkspartei: Zählen die eigenen programmatischen Grundsätze noch etwas, oder mutiert die Linkspartei vollkommen zu einem populistischen Familie-Lafontaine-Wahlverein?      Mehr »

 
Zaunaktion

Grüne warnen vor Militarisierung der Inneren Sicherheit

Freitag, der 6.Juli, ein Nachmittag im Rahmen der Offenen Werkstatt der Jungen Gemeinde in Jena. Stadtjugendpfarrer Lothar König hatte u.a. Rolf Gössner, Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Astrid Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Roland Hahnemann, MdL Die Linke und andere eingeladen, um über die Verfasstheit unserer Demokratie ins Gespräch zu kommen.      Mehr »

 
Flüchtlinge

Unterstützung für Bleiberecht und humane Flüchtlingspolitik zugesichert

Die Zahl der Flüchtlinge ist in den letzten Jahren stark rückläufig, diese Entwicklung macht auch vor Thüringen nicht halt. Ende 2006 lebten in Thüringen rund 4300 Asylsuchende, während es Mitte der 1990er Jahre noch mehr als zehntausend waren.      Mehr »

 
KGE liest Ehrenamt

Das Ehrenamt ist ein Kern der Demokratie

In ihrem Beitrag betonte Katrin Göring-Eckardt die Bedeutung des Ehrenamtes als Kern der Demokratie und erzählte von ihren persönlichen Erfahrungen im bürgerschaftlichen Engagement.       Mehr »

 

„Ohne Volk ist es am schönsten“

Stärken oder schwächen mehr kommunale Bürgeranträge und Bürgerentscheide die repräsentative Demokratie? Nicht nur dazu gingen gestern im Landtag die Meinungen zwischen CDU einerseits und PDS- und SPD-Opposition andererseits weit auseinander.
Von STZ-Korrespondent Georg Grünewald       Mehr »

 

''Im Krieg gegen das Scheiß-System''

In Arnstadt bekannten sich 200 Neonazis ungestört zur Abschaffung der Demokratie      Mehr »

 

Demokratie: Jetzt oder nie !

Menschen- und Bürgerrechte, verfassungsrechtlich verankerte Grundrechte, sind immer Rechte gegen die Mehrheit in Schlechtwetterzeiten      Mehr »